Verwaltungsgericht Köln – Arne Schönbohm scheitert mit Klage
Vor dem Verwaltungsgericht Köln klagt Prof. Arne Schönbohm, Ex-Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), gegen die Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) auf Schadenersatz.
Amtsgericht Osnabrück – Die Beleidigung der Alice Weidel
Auf X soll der Angeklagte einen Pressebericht zu der Corona-Erkrankung von Alice Weidel mit den Worten kommentiert haben "Karma ist ne Nazi-Schlampe" und einen weiteren Artikel über Sarah Wagenknecht und Alice Weidel, wo es um den Ukrainekrieg ging, mit "Putinknecht und Nazi-Schlampe".
Amtsgericht Essen – Vermummungsverbot
Die Verteidigerin stellt einen sogenannten Befangenheitsantrag nach § 24 Abs. 2 StPO. Sie begründet diesen damit, dass die Richterin den Angeklagten auf einem Video erkannt haben will, obwohl die Person dort vermummt war.
Lost Place goldene Bänke in Wuppertal
Wir besuchen heute einen besonderen Lost Place mitten in Wuppertal-Elberfeld auf der Herzogstrasse. Dieser Lost Place ist überregional bekannt. Um kein unnötiges Aufsehen zu erregen, parken wir in einem nahegelegenen Parkhaus.