Amtsgericht Essen – Volksverhetzung „Endlösung“
Darunter der Satz „Endlösung aller Probleme“. Der Vorwurf lautet Volksverhetzung gemäß § 130 StGB.
Malte N. Klimakleber – Das Urteil
Vor den Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung werden noch Dokumente verlesen, um sie formal in den Prozess einzuführen.
Die Fluggesellschaft Eurowings teilt in einer Email...
Amtsgericht Essen – Vermummungsverbot
Die Verteidigerin stellt einen sogenannten Befangenheitsantrag nach § 24 Abs. 2 StPO. Sie begründet diesen damit, dass die Richterin den Angeklagten auf einem Video erkannt haben will, obwohl die Person dort vermummt war.
Malte N. Klimakleber 6. Prozesstag
Der Verkehrsleiter ging allein für den Flughafenbetreiber durch ausgefallene Flüge von einer Schadenshöhe von etwa 40.000EUR aus, die wohl in einem Zivilprozess geltend gemacht würden.